§1 Allgemeines  

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge in der Zukunft mit der Einzelunternehmung Andres Schulze smart-packung.de. Weitere Nebenabreden, die zum Zeitpunkt der Gültigkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingung nicht getroffen sind, sind in der Zukunft ausnahmslos schriftlich festzuhalten. 
2. Diese AGB gelten ausschließlich für den gewerblichen, selbständig beruflichen oder behördlichen Bedarf (z.B. Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerk und selbständig berufliche Tätigkeit, also Personen und Gesellschaften, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - § 13 BGB). 

§2 Änderungen 

1. Das Recht zur Änderung der Produkte vor Vertragsschluss behalten wir ausschließlich im Falle einer Verbesserung dieser vor. Die abgebildeten Produkte sind exemplarischer Natur und können von den tatsächlich gelieferten Produkten abweichen.  

§4 Preise & Zahlungsbedingungen   

1. Preisangaben auf der Website www.smart-packing.de sind als Nettopreise in € zu verstehen. Die zum Zeitpunkt der Vertragsschließung gültige Mehrwertsteuer wird zum Verkaufspreis hinzugerechnet. 
2. Darüber hinaus sind wir berechtigt, die Preise für Produkte für die eine wiederkehrende Lieferung vereinbart wurde, nach eigenem Ermessen und unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden hinsichtlich ihrer Kostenentwicklung, insbesondere Preisänderungen für Rohstoffe, Frachtkosten sowie gestiegene Personalkosten anzupassen. Diese Preisänderungen werden in Textform mit angemessenem Vorlauf vor Inkrafttreten der neuen Preise an unsere Kunden zugeführt. 
3. Sollte es zum Zahlungsverzug kommen, können wir Ihre Forderung sofort fällig stellen, Sicherheiten verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Etwaige ausstehende Lieferungen können in diesem Fall auch nur gegen Vorauszahlung oder Zusicherung von Sicherheiten ausgeführt werden 
4. Rechnungen von sind binnen 14 Tagen abzgl. 2% Skonto auf den Bruttowarenwert oder ohne Abzug netto binnen 30 Tagen, jeweils ab Rechnungsdatum, zahlbar. 

§5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt 

1. Ausschließlich Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis können bei der Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes Berücksichtigung finden. 
2. Die Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in unserem Eigentum. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware vor Übergang des Eigentumes ist nicht zulässig. 
3. Die gelieferte Ware bleibt als Vorbehaltsware Eigentum von uns. Der Kunde kann die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr verarbeiten und veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten ausreichend zum Neuwert gegen Feuer-, Wasser-, Sturm- und Diebstahlsschäden zu versichern. 
4. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung mit anderen nicht uns gehörenden Waren erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung. Erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass der Kunde uns im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Auftragnehmer verwahrt. Wir nehmen die Übertragung an. 

§6 Lieferbedingungen  

1. Eine versandkostenfreie Lieferung innerhalb Deutschlands wird ab einem Bestellwert von 200€ angeboten. Unterschreitet der Bestellwert 200€, wird die Frachtkosten-Pauschale zum Kaufpreis hinzuberechnet. 
2. Aus produktionstechnischen Gründen kann es zu Abweichungen der Liefermenge kommen. Für diese Mehr- oder Minderlieferungen (Mengentoleranz) wird eine Mengentoleranz von bis zu 10% als vereinbart. Grundlage der Berechnung ist die tatsächlich gelieferte Menge. Dies gilt auch im Falle eine Teillieferung oder Ersatzlieferung im Rahmen einer durchgeführten Nacherfüllung. 
3. Rechte oder Ansprüche wegen Verzug können erst gelten gemacht werden, wenn der Kunde Andres Schulze smart-packing.de nach Eintritt einer Verzögerung zunächst erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. 

§7 Mängelansprüche 

1. Wir übernehmen keine Zusagen oder Garantien zur Beschaffenheit, es sei denn solche werden ausdrücklich schriftlich vereinbart. 
2. Abweichungen innerhalb der Qualitäts- und Mengentoleranzen sind kein Mangel. Muster werden von Hand gefertigt. Aus diesem Grund können Abweichungen zu den maschinell gefertigten Produkten entstehen.  
3. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei uns zu rügen. Versteckte Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung zu rügen, spätestens jedoch binnen 3 Monaten nach Empfang der Ware. Weiter gilt § 377 HGB. 
4. Liegt bei Gefahrübergang ein von uns zu vertretender Mangel vor, sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Wir behalten uns vor, insgesamt drei Nacherfüllungsversuche durchzuführen, es sei denn dies wäre im Einzelfall für den Kunden unzumutbar. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag über die konkrete Lieferung zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatzansprüche gilt der nachfolgende § 11. 
5. Mängelansprüche (einschl. mangelbedingter Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Erfüllungs-, Nacherfüllungs- oder Nebenpflichten) verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde.  

§8 Geheimhaltung 

1. Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Zuge der Vertragsdurchführung überlassenen oder bekanntwerdenden, nicht-öffentlich zugängliche technischen und kaufmännischen Informationen über den Geschäftsbetrieb der jeweils anderen Partei über die Dauer der Zusammenarbeit streng vertraulich zu behandeln, mit Ausnahme verbundener Unternehmen sowie mit Ausnahme der zur Vertragsdurchführung ggf. berechtigt eingeschalteten Dritten, denen die Parteien korrespondierende Geheimhaltungspflichten auferlegen. 
2. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die bereits bekannt oder allgemein zugänglich waren oder später ohne Bruch einer Geheimhaltungspflicht seitens der empfangenden Partei bekannt oder allgemein zugänglich werden. 

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand 

1. Erfüllungsort ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann ist.  
2. Für die Leistungs- und Rechtsbeziehung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 
3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag Hamburg. 
4. Sind oder werden einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen den Parteien oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.